oder:  was wir an unseren Schulen ändern müssen...

Wilhelm Busch stand wohl Pate, als sich Kollege Michael Hüttenberger 2007 seinen Reim auf das deutsche Bildungsunwesen machte.
Hier eine Aktualisierung von Ernst Wilhelm (Vorstandsmitglied der GEW Oberfranken) anno 2022:

Ach, man muss nicht nur von bösen

Kindern hören oder lesen.

Sondern auch von Schulsystemen,

Schulen, die das Recht sich nehmen

Kinder, statt zu integrieren,

1, 2, 3 zu selektieren,

Wie soll Nachhaltigkeit gelingen

wenn sie Fastfood-Paukerei erzwingen?

Statt einzuladen zu Lernfesten,

gibt`s stets Lernstoffe zum Testen

Auf Verderb und auf Gedeihen,

Eingepauktes auszuspeien,

Um den Inhalt der geleerten

Schülerhirne zu bewerten.

Kann bei solcherlei Betreiben

Wirklich Bildung hängen bleiben?

Nein, so spricht der Fachmann: „Nie!

Das ist doch Bildungs-Bulimie“.

Statt Erkenntnis kriegt man Noten,

Lebenschancen-Zuteilquoten.

Dies ist erwies`nermaßen schlecht,

Unsozial und ungerecht.

Doch obwohl das Viele wissen,

Will man das System nicht missen,

Bleibt in Deutschland man dabei,

Gliedert Schulen vielerlei.

Nun, ihr fragt, wie sowas kommt?

Wer nicht der Geschichte frommt

Kann aus selbiger nichts lernen!

Deshalb wir uns kurz entfernen

In die Schulvergangenheit,

Dann nähern wir uns heut’ger Zeit.

Max und Moritz, diese beiden

Mochten Schule gar nicht leiden,

Schulen, wie sie damals waren,

Vor gut hundertdreißig Jahren,

Deutschland, kaiserlich feudal,

Autoritär und klerikal,

Ständeschulen, Ständestaat,

Preußisch, bayrisch obligat.

Lämpels ganzes Lehrerleben,

War der Obrigkeit ergeben.

Weltkrieg, Weimar, Republik

Da wuchs auch Systemkritik.

Und voll freudiger Erregung

Startete Reformbewegung,

Wollt sich demokratisch wandeln,

Max und Moritz gleich behandeln,

Stände, Klassen nicht mehr trennen

Da war Hoffnung zu erkennen.

Doch es kam, wie’s kommen muss,

und nach dem Verhandlungsschluss,

Nur die Grundschul’ ward geboren,

Gemeinsam bilden halb verloren.

Pflichtschulzeit Jahr 1-8,

Wie zunächst es angedacht,

Reduziert auf 1-4.

Ja, das war wie heut und hier,

Brachte der Parteienstreit

Wenig Lerngemeinsamkeit.

Das System, wie’s jetzt noch is’,

Fußt auf diesem Kompromiss.

Kurz und gut: Dass unser Land

Sich im Ranking hinten fand,

Mitten zwischen Bildungszwergen

War nicht länger zu verbergen.

Vorn steh’n Länder, die beizeiten,

Setzten auf Gemeinsamkeiten,

Ihre Schulen reformierten,

Integrierend strukturierten.

Doch anstatt durch diese Lehren

Sich zum Guten zu bekehren,

Hat verkündet man im Nu:

Schulstruktur: Bei uns tabu!

Selektion wär doch nicht schlecht,

Weil so toll begabungs-typgerecht.

Sprach’s und suchte flugs sein Heil

Im methodischen Detail.

Bald darauf traf die Nation,

Munoz` UNO-Inspektion.

Der hat, was man hier getrieben,

Angeschaut und aufgeschrieben,

Dass „Begabung“ hierzuland

Hängt, das ist die große Schand`,

Wie sonst nirgends in der Welt,

Am sozialen Rang und Geld.

Hat’s der ganzen Welt berichtet

Und gefordert, dass verzichtet

Wird auf frühe Trennung.

„Ach, was kann der uns schon tun!“,

Sagten die Politiker

Und beschimpften Kritiker.

Wieder, statt sich zu besinnen,

Wollte keiner recht von hinnen.

In die Kreuz und in die Quer

Wandten sie sich hin und her.

Das ist freilich angenehmer

Und dazu noch viel bequemer,

Als nun konsequent zu handeln

Und systemisch sich zu wandeln.

Ja, zur Übeltätigkeit

Ist man immer noch bereit.

Machen wir mit Lehrer Lämpel

Mal die Probe aufs Exempel.

Damals war „die größte Freud“,

Sprach er „die Zufriedenheit.“

Doch, so spricht Herr Lämpel heut:

„Wir brauchen viel mehr Menschlichkeit!“

Ohne Not und ohne Noten

Den eig`nen Lernweg auszuloten,

Vielfalt durchgängig gestalten,

Lebenswege offenhalten.

Selektion eliminieren

Und stattdessen inkludieren.

Haupt-, Real- und Förderschulen,

Auch Gymnasien, die coolen,

Allerorts, an allen Plätzen

Streichen und wie folgt ersetzen:

Eine Schul’ von 1-10,

In die alle Kinder gehen.

Doch Achtung: Ohne Einheitsbrei!

Nur eig`ne Themen machen frei!

Nun, es scheint, zu diesem Ziel

Ist der Weg noch weit, steht viel

Überzeugungsarbeit an.

Doch, zum Glück, man sagen kann,

Den Reformern ist nicht bang,

Und ihr Atem, der ist lang.

Ja, zu solcher Wissenschaft,

Braucht es Überzeugungskraft.

Bildung, das weiß lang man schon,

Das ist die Investition

In die Zukunft unsrer Welt.

Wer sagt, es mangele an Geld?

Statt im Klagen zu verweilen

Müssen wir es neu verteilen!

Lasst uns die Minister nerven,

Aktivieren die Reserven,

Lasst uns nutzen unsre Schätze,

für kostenfreie Kitaplätze,

für Häuser, wo das Lernen freut,

wo keine Studiengebühr bös dräut.

Lasst uns handeln, nicht bloß reden,

Bildung, das betrifft doch jeden:

Bildung ist ein Menschenrecht!

(Wenn’s so wär’, es wär’ nicht schlecht.)

Deshalb lautet der Beschluss,

dass Politik das lernen muss!

Teilzeit ist Teilzeit  -  nicht nur bei der Zahl der Unterrichtsstunden!
 

Liebe Kollegin, lieber Kollege,

falls Sie sich entschieden haben, (wieder) einen Antrag auf Ermäßigung der wöchentlichen Arbeitszeit zu stellen, dann möchten wir Sie auf die geltende Rechtslage hinweisen. Diese betrifft nicht die aktuellen Einschränkungen des Art. 88 BayBG durch das Schreiben des KM vom 14.12.16, sondern die Klarstellungen durch das höchste deutsche Verwaltungsgericht.

Ganz gleich, ob Sie TZ-Möglichkeiten nach Art. 88 (Antrags-TZ), Art. 89 (familien- politische TZ) oder Art. 91 BayBG (Altersteilzeit) nutzen, nehmen Sie für die Kürzung der Unterrichtsverpflichtung bekanntlich erhebliche finanzielle Einbußen und Kürzungen Ihrer Versorgungsansprüche in Kauf.

Nun machen Teilzeitlehrkräfte die Erfahrung, dass eine Verringerung der Unterrichts- stunden i.d.R. nicht mit einer anteiligen Reduzierung der außerunterrichtlichen Tätigkeiten verbunden ist. Dazu gehören u.a. die regelmäßige Teilnahme an Konferenzen, Fortbildungen, Klassenfahrten, Wandertagen, Elternabenden und anderen schulischen Veranstaltungen – um nur einige zu nennen. Der Umfang der Dienstpflichten der teilzeitbeschäftigen Lehrkräfte entspricht also in der Regel nicht der reduzierten Pflichtstundenzahl, obwohl dies in der Lehrerdienstordnung steht:

LDO § 9a, Abs. 1, Satz 3 beginnt nämlich so: „Bei teilzeitbeschäftigten Lehrkräften soll der verminderte Umfang der Unterrichtspflichtzeit bei der Heranziehung zu Unterrichtsvertretungen und außerunterrichtlichen Verpflichtungen berücksichtigt werden...“
Dann aber geht es mit dem einschränkenden Nebensatz weiter:  „... soweit dies mit pädagogischen Erfordernissen vereinbar ist, die ordnungsgemäße Erledigung der Dienstgeschäfte nicht beeinträchtigt wird und schulrechtliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.“

Diese Einschränkungen sind nach Überzeugung der GEW nicht mehr haltbar. Denn das Bundesverwaltungsgericht legt in seinem Urteil vom 16.07.15 (BVerwG 2 C 16.14) nun unmissverständlich klar:

„Teilzeitbeschäftigte Beamte haben einen Anspruch darauf, nicht über ihre Teilzeitquote hinaus zur Dienstleistung herangezogen zu werden. Deshalb dürfen teilzeitbeschäftigte Lehrer in der Summe ihrer Tätigkeiten (Unterricht, Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, Teilnahme an Schulkonferenzen etc., aber auch Funktionstätigkeiten, d.h. nicht unmittelbar unterrichtsbezogene schulische Verwaltungsaufgaben, wie z. B. die Leitung der Schulbibliothek) nur entsprechend ihrer Teilzeitquote zur Dienstleistung herangezogen werden. Das bedeutet, dass der Teilzeitquote entweder bei der Übertragung von Funktionstätigkeiten Rechnung zu tragen ist oder ein zeitlicher Ausgleich durch entsprechend geringere Heranziehung zu anderen Aufgaben erfolgen muss.“
 

Weiter heißt es in diesem höchstrichterlichen Urteil:
„Besteht die Arbeitszeit aus mehreren Bestandteilen, muss eine Gesamtbetrachtung erfolgen. Ein Mehr in einem Bereich muss durch ein Weniger in einem anderen Bereich ausgeglichen werden. Der Saldo darf nicht über die sich aus der Teilzeitquote ergebende Arbeitszeit hinausgehen. Alle Bestandteile der Lehrerarbeitszeit sind insoweit gleichwertig und ausschließlich quantitativ zu betrachten. Eine gleichheitswidrige Behandlung eines teilzeitbeschäftigten Lehrers ist deshalb dann anzunehmen, wenn er im Vergleich mit einem vollzeitbeschäftigten Lehrer quantitativ relativ stärker beansprucht wird; das ist nicht der Fall, wenn Belastungen an einer Stelle durch Entlastungen an anderer Stelle ganz oder nahezu vollständig ausgeglichen werden. (BVerwG, Urteil vom 23. September 2004 - 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 <73>; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 2 C 82.08 - Buchholz § 240 § 6 BBesG Nr. 27 m.w.N.).“ (Rand-Nr. 17)

Wie das Bundesverwaltungsgericht außerdem darlegt, muss bei Überschreitung der sich aus der Teilzeitquote ergebenden Arbeitszeit „in einem anderen Bereich der Arbeitszeit ausgeglichen werden. Das kann im Bereich außerunterrichtlicher Tätigkeit z. B. durch geringere Heranziehung zu Vertretungsstunden oder Pausenaufsichten geschehen. Ist ein Ausgleich in diesem Bereich nicht im erforderlichen Umfang möglich oder nicht gewollt, muss der Ausgleich durch Ermäßigung der Unterrichtszeit erfolgen.“ Des Weiteren genüge es nicht, dass „ein hiernach erforderlicher Ausgleich nur möglich ist; entscheidend ist vielmehr, dass es auf einen solchen Ausgleich einen Rechtsanspruch gibt und der Ausgleich auch tatsächlich erfolgt.“ (Rand-Nr. 19)

Bildungsminister Spaenle räumt in seinem Brief vom 02.08.2016 an den GEW-Landesvorsitzenden Anton Salzbrunn zwar ein, „dass der Umfang der Dienstpflichten der teilzeitbeschäftigten Lehrkräften (Unterrichtsverpflichtung und außerunterrichtliche Aufgaben) der reduzierten Pflichtstundenzahl entsprechen soll, so dass hieraus folgt, dass ein Mehr im einen Bereich durch ein Weniger im anderen Bereich auszugleichen ist.“ 

Aber:
Entspricht das Ihren Erfahrungen?
Falls nicht, empfiehlt es sich, dass TZ-Kräfte die über ihr Teilzeitmaß hinausgehende Arbeitszeit, z.B. bei Konferenzen, vorerst selbst dokumentieren und einen Ausgleich verlangen (Ausnahme: Altersteilzeit im Blockmodell mit Vollzeit in der Ansparphase).

Die GEW setzt sich weiterhin dafür ein, dass alle teilzeitbeschäftigten Lehrkräfte den Grundsatz des BVerwG-Urteils umsetzen können:

Teilzeitlehrkräfte – ob verbeamtet oder angestellt –
haben das Recht auf die Einhaltung ihrer Teilzeitquote
auch bei außerunterrichtlichen Tätigkeiten!

Verantw.: Markus Weinberger, Ernst Wilhelm, Andi Hartmann    info@gew-oberfranken.de